Mai 2006
Der Bericht der iranischen Menschenrechtsaktivisten in Europa und Nordamerika
über die Lage der Menschenrechte im Iran zeigt wiederum zahlreiche Verstösse
der iranischen Regierung gegen die internationalen Menschenrechte. Zunehmende
Hinrichtungen, willkürliche Verhaftungen, Zensur, mangelhafte Pressefreiheit,
verschärfter Druck auf die Studentenvereine und Unterdrückung der Angehörige
der religiösen Minderheiten sowie harte Gefängnisstrafen gegen die
Intellektuellen, Studenten, Journalisten weisen auf eine Verschlechterung
der Menschenrechtssituation im Iran hin.
Folgende
Zahlen fassen den Bericht zusammen:
Repressionen
gegen Studenten: 49 Fälle
Repressionen
gegen Journalisten und die Presse: 31 Fälle
Repressionen
gegen politisch und kulturell engagierte Bürger: 176 Fälle
Repressionen
gegen politische Gefangene: 2 Fälle
Verhängte
Todesurteile: 16 Personen
Vollstreckte
Todesurteile: 2 Personen
· Die Menschenrechtsorganisation Human
Rights Watch hat in einer Erklärung die iranische Regierung aufgefordert, den
inhaftierten Schriftsteller und Philosoph Ramin Jahanbegloo sofort frei zu
lassen. (B.B.C 5.Mai 2006)
· Der Vorsitzende des Europäschen
Rates äusserte sich tief besorgt über die Verschlechterung der
Menschenrechtslage im Iran. In einer Erklärung wurden vor allem die zunehmende
Anwendung der Todesstrafe sowie die Situation des Menschenrechtsanwaltes
Abdolfattah Soltani kritisiert. (Soltani wurde im Juli 2005 inhaftiert. Er sass
bis März 2006 ohne Rechtsbeistand im Gefängnis. Er ist zurzeit gegen eine
Kaution auf freien Fuss). Iran wurde aufgefordert, die Vollstreckung der
Todesstrafe sofort abzuschaffen. (B.B.C 5. Mai 2006)
· Das Europäsche Parlament bekräftigte
seine tiefe Besorgnis angesichts der mangelhaften Achtung der Menschenrechte im
Iran. Das Parlament zeigte sich beunruhigt über die grosse Zahl von
Hinrichtungen, willkürliche Verhaftungen, Mangelende Pressefreiheit und
verschärfte Repression gegen die Angehörige der religiösen Minderheiten der
Bahahi und Sofie sowie Einschüchterung der Menschenrechtsaktivisten. Weiter
zeigte sich besorgt über die Inhaftierung des Schriftstellers Ramin
Jahanbeglou. (Mehr 16.Mai 2006)
Die
häufigsten Gründe der folgende Repressalien sind: Propaganda gegen das Regime,
Gefährdung der inneren und nationalen Sicherheit, Verbreiten von Unwahrheiten
und Beleidigung des Revolutionsführers.
· Said Ghorbanian, Mitglied des
islamischen Studentenvereins der Lehrerinstitut von Sabzevar wurde auf dem
Informationszentrum des iranischen Geheimdienstes vernommen. (Advar News
30.April 2006)
· Mohammad Hassan Talebi, Abdolamir
Amiriyan, Ali Davodi, Meysam Golestani und Alireza Najafiyan Mitglieder des
islamischen Stundentenvereins der Universität Isfahan wurden vor die 4. Kammer
des Revolutionsgerichtes geladen. (15.Mai 2006)
· Zwei Studenten (Identitäten sind
nicht bekannt) der islamischen Studentenvereins der Universität Sistan va
Baluchenstan wurden vor Revolutionsgericht geladen. (Islamischen
Studentenvereins der Universität Sistan va Baluchenstan 16.Mai 2006)
· Kohyar Godarzi Mitglied der
islamischen Studentenverein der Universität Sanati Sharif, Mohammad
Ghaemmaghami Physikstudent der Teheraner Universität und weitere Studenten
namens Mohammadreza Norollahi, Morteza Safilou, Kamran Rafie wurden wegen
Teilnahme an der 1. Mai Kundgebung verhaftet und nach einem Tag auf Kaution
freigelassen. (Ilna 3. Mai 2006)
· Der Gerichtsprozess gegen Ali
Sadeghi, Chefredakteur der Studentenzeitschrift „Bamdad“, wurde vor der Kammer
1031 des Teheraner Zivilgerichtes durchgeführt. (Isna 2.Mai 2006)
· Das Gerichtsverfahren gegen
Mohammadreza Rahimirad, Behrouz Khaleghi, Emad Bahavar, Alireza Farkhnia und
Navid Gholami, Studenten der Uinversität Yazd, hat vor der 5. Kammer des
Revisionsgerichtes von Provinz Yazd stattgefunden. (Ilna7.Mai 2006)
· Der Gerichtsprozess gegen Arman
Rezapour, ein Student der islamischen Azaduniversität, wurde vor der 26. Kammer
des Teheraner Revolutionsgerichtes behandelt. (Ilna 7.Mai 2006)
· Gegen Mohammadreza Rahimirad, ein Student
der Universität Yazd, verhängte die Kammer 5 des Revisionsgerichtes eine
unbedingte Freiheitsstraffe von 6 Monaten. (Isna 21.April 2006)
· Farid Hashemi, ein Student der
Teheraner Universität, wurde durch 26. Kammer des Revolutionsgerichtes zu 6
Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. (Ilan 24.April 2006)
· Arshad, ein Student der Universität
Mofid in der Stadt Qom, wurde auf Anordnung des Geheimdienstministeriums vom
Studium ausgeschlossen. (Advar News 24.April 2006)
· Amin Kord, Mitglied der
Studentenvereinigungsfront der Teheraner Azaduniversität, wurde durch Kammer
26. des Teheraner Revolutionsgerichtes zu einer bedingten Freiheitsstrafe
von einem Jahr verurteilt. (Studentenkomitee „Reporter der Menschenrechte“
24.April 2006)
· Seyed Hasan Mirkarimi, Mitglied des
islamischen Studentenvereins der Universität Sanaiti Sahand von Tabriz ist
durch universitären Disziplinarausschuss ein Semester lang vom Studium
ausgeschlossen worden. Weiter wurde ein Student namens Behzad Heydar
schriftlich gemahnt. (Ilna 28.April 2006)
· Rasoul Bakhshali, ein Student der
Universität Neyshabor, wurde verhaftet und nach einem Verhör auf Kaution
freigelassen. Weiter wurde er ein Semester lang vom Studium ausgeschlossen.
(Isna 1.Mai 2006)
· Peyman Aref, ein Student der
Teheraner Universität wurde aus der Universität exmatrikuliert. (Ilna 2. Mai
2006)
· Der Studentenzeitschrift „Khagaz-e
Akh
· Auf Anordnung des universitären
Disziplinarausschusses der Teheraner Universität Sanaiti Sharif ist der Student
Mostafa Navidi zwei Semester lang vom Studium ausgeschlossen worden. Der
Student Mehdi Graylou darf die Universität nicht mehr betretten. Ein weiterer
Student (Name unbekannt), der ebenfalls zwei Semester lang vom Studium
ausgeschlossen worden war hat einen Selbstmord begangen. Er wurde verletz in
das Krankenhaus gebracht. (Isna 7.Mai 2006)
· Das Gerichtsverfahren gegen den
Studenten Navid Gholami, Behrouz Khaleghi und Morteza Barshjan, Mitglieder des
republikanischen Studentenvereins der Universität Yazd wurde vor der 3. Kammer
des Revolutionsgerichts unter Leitung von Richter Dehghan stattgefunden.
(Republikanischer Studentenverein der Universität Yazd 21.April 2006)
· Heydar Zahedi, ein Student der
Universität Tabriz wurde vom Revisionsgericht zu einer Geldstrafe verurteilt.
(Ilna 16.Mai 2006)
· Auf Anordnung des universitären
Disziplinarausschusses von Yazd wurde der Kompetenz von Afshin Ak
Folgende
Studentenveranstaltungen/Versammlungen wurden auf Anordnung des universitären
Disziplinarausschusses verboten:
Ø Eine Gedankenfeier für den
verstorbenen Dichter „Akhavan Sales“ an der Universität Semnan.(Advar News 25.April
2006)
Ø Der Studentenseminar „Demokratie und
Alltag“ an der Teheraner Universität. Als Protest versammelten sich die
Studenten auf die Universitätsgelände. Bei dieser Protestaktion wurde ein
Student verletzt. (Ilna 9.Mai.2006)
Ø Der Studentenversammlung an der
Universität Arak. Hamed Iranshahi, Vorstandsmitglied der Studentenorganisation
„Tahkim-e Vahdat“ (Büro zur Festigung der Einheit) war als Redner eingeladen.
(Isna 1.Mai.2006)
Folgende
Studentenvereine wurden auf Anordnung des Universitären Disziplinarausschusses
verboten:
Ø Islamische Studentenvereine der
Universität Buali Sina und medizinische Fakultät der Stadt Hamedan. (Isna
13.Mai 2006)
Ø Die Studentenvereine der Universität
Sabzevar. (für die kommenden 3 Monate). (Zwei Studenten dieser Universität
namens Mostafa Sedaghatjoh und Mehran Kosha wurden wegen Solidarität mit den
Streikenden Busfahrer in Teheran mehrmals vernommen und geladen). (Islamische
Studentenverein der Lehrerinstitut Sabsevar 28.April 2006)
Ø Die Studentenvereine der Universität
Azad in der Stadt Ardebil. ( Der Islamische Studentenverein der Universität
Azad 8.Mai 2006)
Ø Islamischer Studentenverein der
medizinischen Fakultät der Universität Hamedan. (Ilna 17.Mai 2006)
Ø Islamischer Studentenverein der
Universität Lorestan. (Arash Khandel und Siamak Nadali, Mitglieder des Vereins
wurden wegen Störung der Universitätsordnung angeklagt. Zu dem wurden diese
Studenten aus der Universität gekündigt und vom Studium ausgeschlossen) (Isna
1.Mai 2006)
Ø Der islamische Studentenverein und
weitere Studentenvereine namens „Hejan“, „Sheair va Adab“ und „Ahora“ an der
Universität Kurdistan. (für den kommenden Monat) . (Sirvan News 16.Mai 2006)
· Studentenzeitschrift „Katibeh“ an
der Universität Yazd ist für kommende 3 Monaten verboten worden. (Isna 26.April
2006)
· Studentenzeitschrift „Dehnag“ an der
Universität Kurdistan. (Mizan News 27.April 2006)
· Aus Protest gegen den Angriff des
paramilitärischen Basijsgruppirungen sind 500 Studenten der Universität Sanaiti
Sahand in der Stadt Tabriz in einen Hungerstreik getreten. 16 Studenten wurden
in das Krankenhaus eingeliefert. (Tabriz News 12.Mai 2006)
Die
häufigsten Gründe der folgende Repressalien sind: Propaganda gegen das Regime,
Gefährdung der inneren und nationalen Sicherheit, Verleumdung, Verbreiten von Unwahrheiten
und Unzucht sowie Beleidigung des Revolutionsführers.
· Hadi Dehgani, Chefredakteur der
Wochenzeitschrift „Saghi“ wurde im Gemeindehaus in der Stadt Tabriz stark
misshandelt, so dass er in dem Spital eingeliefert musste. (Ilna 20.Mai 2006)
· Die Website „Kermanshah-e Emrouz“
wurde gefiltert. (Peyk-e Iran 23.April 2006)
· Nach Angaben von Webseite Adwar News
von 25.April 2006 wurde diese Site im Iran gefiltert.
· Das iranische Kulturministerium
lehnte das Gesuch der iranischen Partizipationspartei um die Publikation einer
neuen Zeitung namens „Iranian“ ab. (Aftab7.Mai 2006)
· Die Drucklizenz der Zeitschriften
„Olum Bateni“ und „Harkat Dahandegan“ wurden vom Kulturministerium abgelehnt.
(Ilna 14.Mai 2006)
· Der Herausgeber der Zeitung „Neday-e
Azarbayejan“ Abolfazal Vesali erhielt 3 Vorladungen, weil er über die
Korruptionen in der iranischen Saderatsbank berichtete. (Neday-e Azarbayejan
24.April 2006)
· Die inhaftierten Journalisten der
verbotenen Wochenzeitschrift „Tamadon-e Hormozgan“ Elham Afroutan und Mohsen
Drostkar mussten für die Vorbereitung ihres Gerichtsverfahrens vor der 26.
Kammer des Teheranern Revolutionsgerichtes erschienen. (Isna 1.Mai 2006)
· Die Herausgeberin der Zeitschrift
„Rasan“ Soraya Azizpanah erhielt von einem Gericht in der Stadt Marivan eine
Vorladung. Die Journalistin wurde angeklagt Unwahrheiten verbreitet zu haben.
(Isna 2.Mai 2006)
· Elyas Hazrati, Herausgeber der
Zeitung „Etemad“, wurde vor der 76. Kammer des Strafgerichtes der Provinz
Teheran geladen. (Ilna 7.Mai 2006)
· Das Gerichtsverfahren gegen den
kurdischen Journalisten Ijlal Ghavami und Said Saidi wurde vor der 1. Kammer
des Revolutionsgerichtes in der Stadt Sanandaj fortgesetzt. Gegen sie laufen
verschiedene Anklagen, darunter das illegale Verlassen des Landes. (Ilna 13.Mai
2006). Beide Journalisten wurden auf Kaution im Oktober 2005 aus dem
Gefängnis entlassen und stehen berichten zufolge unter unkonkret formulierten
Anklagen, die die Todesstrafe nach sich ziehen können.
· Gholi Sheykhi, Herausgeber der
Zeitung „Tosehe“, erhielt von der 76. Kammer des Strafgerichtes der Provinz
Teheran eine Vorladung. (Isna 14.Mai 2006)
· Sayed Ali Mosavi, Herausgeber der
Zeitschrift „Golbang-e Iran“, musste für die Vorbereitung seines
Gerichtsverfahrens vor der Kammer 1083 des Teheranern Zivilgerichtes erscheinen.
(Isna 21.Mai 2006)
Die
Gerichtsprozesse gegen den folgenden Journalisten haben Stattgefunden:
Ø Alireza Shahsavari, Herausgeber der
Zeitschirft „Ketab-e 7“. Gericht: 76. Kammer des Zivilgerichtes der Provinz
Teheran unter Leitung von Richter Mohammadreza Saremi. (Ilna 30.April 2006)
Ø Mostafa Kazazi, Herausgeber der
Zeitung „Seday-e Edalat“. Gericht: 76. Kammer des Zivilgerichtes von Provinz
Teheran unter Leitung von Richter Mohammadreza Saremi. (Ilna 7.Mai 2006)
Ø Ahmad Khani, Herausgeber der
Monatszeitschrift „Tajali“. Gericht: 76. Kammer des Zivilgerichtes der Provinz
Teheran unter Leitung von Richter Mohammadreza Saremi. (Isna 7.Mai 2006)
Ø Foad Sadegi, Ex-Verwaltungschef der
Website „Baztab“. Gericht: Die Kammer 1060 des Teheraner Zivilgerichtes. (Ilna
10.Mai 2006)
Ø Jalil Moghadam, Herausgeber der
Zeitung „Asrar“. Gericht: 76. Kammer des Zivilgerichtes von Provinz Teheran
unter Leitung von Richter Mohammadreza Saremi. (Isna14.Mai 2006)
Ø Mehdi Rahmanian, Verwaltungschef der
Zeitung „Sharq“. Gericht: 76. Kammer des Zivilgerichtes von Provinz Teheran
unter Leitung von Richter Mohammadreza Saremi. (Isna 14.Mai 2006)
Ø Iraj Rastegar, Herausgeber der
verbotenen Wochenzeitschrift „Tavana“. Gericht: 1083. Kammer des Teheraner
Zivilgerichtes unter Leitung von Richter Hossein Hosseinian. (Ilna 21.Mai 2006)
Ø Mohammad Heydari, Herausgeber der
Wochenzeitschrift „Payam-e Zaman“. Gericht: 1083. Kammer des Teheraner
Zivilgerichtes unter Leitung von Richter Hossein Hosseinian. (Isna 21.Mai 2006)
· Seyed Abas Madah, Herausgeber der
verbotenen Wochenzeitschrift „Talash“, wurde durch Kammer 1083 des Teheraner
Zivilgerichtes unter Leitung von Richter Hossein Hosseinian zu einem Geldstrafe
verurteilt. (Ilna 21.April 2006)
· Ahmad Navabi, Herausgeber der
verbotenen Zeitung „Neday-e Eslahat“, wurde durch Kammer 1083 des Teheraner
Zivilgerichtes unter Leitung von Richter Hossein Hosseinian zu einer Geldstrafe
verurteilt. (Isna 25.April 2006)
· Der Obersten Gerichtshof bestätigte
das verhängte Gerichtsurteil gegen den inhaftierten Weblogger Arash Sigarchi.
Der Journalist wurde zuvor zu einer dreijährigen Haftstrafe verurteilt. (Ilna
28.April 2006)
· Salale Etemad Moghadam,
Herausgeberin der Zeitschrift „Donya“, wurde durch 76. Kammer des
Zivilgerichtes der Provinz Teheran unter Leitung von Richter Mohammadreza
Saremi zu einer Geldstrafe verurteilt. (Isna 2.Mai 2006)
· Mojtaba Moghadam, Herausgeber der
Zeitschrift „Tapesh“, wurde durch 76. Kammer des Zivilgerichtes der Provinz
Teheran unter Leitung von Richter Mohammadreza Saremi zu einer bedingten
Haftstrafe von 18 Monaten verurteilt. (Isan 2.Mai 2006)
· Saghi Bagherinia, Herausgeber der
Zeitung „Asia“, wurde durch 76. Kammer des Zivilgerichtes der Provinz Teheran
unter Leitung von Richter Mohammadreza Saremi zu einer unbedingten Haftstrafe
von 6 Monaten verurteilt. (Isna 2.Mai 2006)
· Morteza Atri, Herausgeber der
Zeitschrift „Jahan-e Pezshki“, wurde durch Kammer 1083 des Teheraner
Zivilgerichtes unter Leitung von Richter Hossein Hosseinian zu einer Geldstrafe
verurteilt. (Ilna 5.Mai 2006)
· Die Weiterbildungskurse der neuen
Mitglieder der Organisation „Nehzat-e Azadi“ wurden verboten. (Mizan News
21.April 2006)
· Anlässlich des Lehrertages wurde eine
Studentenversammlung an der Teheraner Universität Alzahra organisiert. Frau
Sosan Shariati war als Rednerin eingeladen. Die Versammlung wurde auf Anordnung
des universitären Disziplinarausschusses verboten. (Ilna 2.Mai 2006)
· An der internationalen Buchmesse in
Teheran wurden folgende Bücher ausgeräumt: Das Buch „Tasvirha“ (Bilder) vom
Autor Ingemar Bergman, „16 Ehtiyaj“ (16 Bedürfnissen), „Jomeh Bazar“
(Freitagsmarkt) vom Autor Hoshang Golshieri, Autobiographie von Abas
Amirentezahm (Er ist der älteste politische Gefangene), „Yegane Motafaker tane“
(Der einzige Denker) vom Autor Hoshang Mahroyan und das Buch „Gesellschaftliche
Geschichte des Irans“ vom Autor Morteza Ravandi. Weiter dürften auf
Anordnung des iranischen Kulturministeriums sämtliche publizierte Bücher vor
2002, sämtliche Bücher von Verlagen „Bakht Mino“ und „Nashr-e Shadan“ sowie 16
Bücher vom Verlag „Roshangaran“ nicht an der Messe gezeigt werden. (Isna
7.Mai 2006)
· Nach einer Mitteilung vom
Verwaltungschef der Zeitung „Etemad-e meli“ Mohamad Javad Haghshenas haben zwei
unbekannte Personen vor dem Haupteingang des Redaktionsgebäudes ein Feuer
gelegt. Weiter wurden periodisch 6 Autos, welche dem Redaktionsteam gehörten
entweder gestohlen oder geschadet. (Ilna 7.Mai 2006)
· Das Buch „Nerkh-e Edalat“ (Der Preis
der Gerechtigkeit) vom Anwalt Ahmad Fathi dürfte nach Publikation nicht
verkauft werden. (Isna 21.Mai 2006)
· Der Schriftsteller Mohammadreza
Shirvand wurde vor Revolutionsgericht in der Stadt Ilam geladen. Er wurde
angeklagt den Revolutionsführer beleidigt zu haben. (Ilna 10.Mai 2006)
· Ali Azghar Khodayari,
Vorstandsmitglied der islamischen Partizipationspartei, wurde vor die 1083.
Kammer des Teheraner Zivilgerichtes geladen. (Ilna 12. Mai 2006)
· Das Gerichtsverfahren gegen den
Islamwissenschaftler Ahmad Ghabel wurde vor die Kammer 4 des Sondergerichts für
die Geistlichkeit fortgesetzt. (Ilna 11.Mai2006)
· Der Gerichtsprozess gegen des
Anwaltes Kambiz Norozi hat vor der 1083. Kammer des Teheraner Zivilgerichtes
stattgefunden. (Ilna 16.Mai 2006)
· Der Gerichtsprozess gegen den
Vertreter der Sofiegemeinde „Nematollahi“ Ahmad Shariati hat vor der 3. Kammer
des Zivil- und Revolutionsgerichtes in der Stadt Qom stattgefunden. (Ilna
21.Mai 2006)
· Laut einer Aussage des
Staatsanwaltes von Stadt Ahvaz, Iraj Amirkhani, befinden sich zurzeit 25
verdächtige Personen im Bezug auf die Bombenanschläge in der Stadt Ahvaz in
Haft. (Ilna 1.Mai 2006)
· Der Wissenschaftler und Philosoph
Ramin Jahanbeglou wurde auf dem Teheraner Flughaufen Mehrabat verhaftet.
(Etemad meli 1.Mai 2006)
· Der politisch aktiven Asaris
(türkische Minderheit im Iran) Saleh Molaabasi, Alikhan Ahmadi, Mohammadali
Shahbazi und Mohammad Salehpoor wurden in der Stadt Ahar durch
Geheimdienstleute verhaftet. (Weblogg Hagh 3 u. 8.Mai 2006)
· Der Offizier Iraj Ghorbani ist durch
Geheimdienstleute in der Stadt Tabriz verhaftet worden, weil er sich
verweigerte im Gunsten des Chefs der Sicherheitskräfte (Bizaali Emampoor) von
Stadt Maraghe eine falsche Aussage zu machen. (Emampoor war verantwortlich für
einen Verkehrsunfall). (Weblogg Hahg 8.Mai 2006)
· Der Geheimdienst hat mit
Unterstützung der Justiz in der Prvoinz Sistan va Balutchesten eine geheime
Zelle identifiziert und angegriffen. Bei dieser Operation wurden 17 Personen
verhaftet und eine Person getötet. Diese Leute wurden verdächtigt die jüngsten
Unruhen in der Provinz verursacht zu haben. (Isna 9.Mai 2006)
· Der politische Aktivisten Ali
Hosseinnejad, Saber Beytllahi, Mohsen Damirchi, Bahman Nasirzadeh und Ali Helmi
sind in der Stadt Mahko durch Geheimdienstsleute festgenommen worden.
(Studentenkomitee zur Verteidigung der politischen Gefangenen 15.Mai 2006)
· Laut einer Mitteilung von Frau Azam
Talegani, wurde Hassan Sarahi seit 23.April 2006 spurlos
verschwunden. (Rooz 16.Mai 2006)
· Laut einer Aussage des Gouverneurs
von Provinz Khozestan, Amir Hajat Moghadam, sind während der Unruhen in der
Stadt Ahvaz 92 Personen festgenommen worden. (Isna18.Mai 2006)
· Rajabali Mazroui, Ex-
Parlamentabgeordnete und Mitglied der islamischen Partizipationspartei, wurde
in einem Gerichtsprozess durch Kammer 76. des Teheranern Strafgerichtes unter
Leitung von Richter Mohammadreza Saremi wegen Verbreitung von Lügen in
volksverhetzerischer Absicht zu einem Jahr Haft und eine Geldstrafe
verurteilt. (Isna 25.April 2006)
· Die Kammer 36. des
Revisionsgerichtes von Provinz Teheran bestätigte die verhängte Strafen gegen
den Studentenführer Ali Afshari. Afshari ist zuvor in einem Gericht zu 6 Jahren
Haft ohne Bewährung und 5 Jahre Entzug der zivilen Rechte verurteilt worden.
(Afshari lebt zurzeit im Exil). (Ilna 29.April 2006)
· Ali Shakourirad, Ex-
Parlamentsabgeordnete (6. Periode) von Stadt Teheran, wurde wegen eine Rede im
Parlament während seinem Amt zu eine Geldstrafe verurteilt. (Ilna 30.April
2006)
· 52 inhaftierten
Mitglieder der Sufigemeinde „Nematollahi“, wurden zusammen mit ihren
Rechtsanwälten Farshid Yadollahi und Omid Behrouzi durch 112. Kammer des
Strafgerichtes von Stadt Qom wegen Störung der Gemeinschaftsordnung zu je einem
Jahr Haftstrafe, 74 Peitschenhieben und einer Geldstrafe von je 500’000-
1000'000 Tuman (ca. 500-1000 Euro) verurteilt. (Ilna 3.Mai 2006)
· Saman Rasoulparvar, Mitglied der
Organisation zur Verteidigung der Menschenrechte in Kurdistan, wurde durch
Berufungsgericht von Provinz Westazarbayejan zu einer 2-jährigen Haftstrafe
verurteilt. (Ilna 21.Mai 2006)
· Der 74 jährige pensionierte Jurist
und ehemaliger Sympathisant der Organisation Tode im Iran, Heidar Gholi
Soltani, sitzt seit September 2005 in Teheraner Evin-Gefängnis. Nach Anordnung
des Justizministeriums darf der Gefangene gegen eine Kaution aus dem Gefängnis entlassen
werden. Das Geheimdienstministerium stellt sich aber gegen diese Anordnung.
(Studentenkomitee „Reporter der Menschenrechte“ 25.April 2006)
· Der 27-jährige politische Gefangene
Mostafa Daryanavard befindet sich seit September 2005 in Untersuchungshaft im
Trakt 209 des Teheranern Evin-Gefängnis. Er wurde angeklagt gegen die nationale
Sicherheit gehandelt und Propaganda gegen das System gemacht zu haben.
(Studentenkomitee zur Verteidigung der politischen Gefangenen 19.Mai 2006)
Folgende
Arbeiter wurden gekündigt:
Ø 15000 Temporärarbeiter in der Stadt
Pakdasht. (Ilna 23.April 2006)
Ø 70 Arbeiter der Verpackungsfabrik
von Provinz Fars. (Ilna 24.April 2006)
Ø 20 Arbeiter der Gesellschaft
„Danehhay-e Rogani“ in der Stadt Gorgan.(Ilna 26.April 2006)
Ø 720 Arbeiter der Textilfabrik „Kafsh
va Poshak-e Yonjeh“ in der Provinz Gilan. (Zudem haben mehrere diese Arbeiter
im 2001-2002 keinen Lohn erhalten). (Ilna 29.April 2006)
Ø 400 Bauarbeiter der Baugeschäft
„Astan-e Qods“. (Ilna 29.April 2006)
Ø 3000-4000 Arbeiter in der Provinz
Ostazarbayejan.(Isna 30. April 2006)
Ø Im März 2006 wurden 7000 Arbeiter im
Industriebereich Landesweit gekündigt. (Isna 30.April 2006)
Ø 400 Arbeiter der verschiedenen
Fabriken von Provinz Ilam (während den vergangenen 2 Monaten). (Ilna 2.Mai
2006)
Ø 100 Arbeiter der Schiefgesellschaft
„Taid Watter“ in der Haufenstadt Anzali. Mehrere protestierte Arbeiter wurden
verhaftet. (Ilna 2.Mai 2006)
Ø 40 Arbeiter der Fabrik „Rangin Nakh“
von Stadt Semnan. Zudem haben die Arbeiter eine Monate lang keinen Lohn mehr
erhalten. (Ilna 3.Mai 2006)
Ø 382 Arbeiter infolge von
Privatisierung der Gesellschaft „Lamp-e Alvand“. (Zudem haben diese Arbeiter 10
Monate lang keinen Lohn erhalten). (Ilna 3.Mai 2006)
Ø 150 Angestellte des
Gesundheitszentrum in der Stadt Ilam im März 2006. (Ilna 5.Mai 2006)
Ø 3600 Arbeiter in der Provinz
Ostazarbayejan. (Ilna 12. Mai 2006)
Ø 7000 Temporärarbeiter in der Stadt
„Shar-e Rey“.(16.Mai 2006)
Ø 40 Arbeiter einer Dienstleistung der
Teheraner Gemeindeverwaltung Bezirk 7. (21.Mai 2006)
Ø 40 Arbeiter der Geschäft „Zarin
Nakh“ in der Provinz Golestan. (Ilna 17.Mai 2006)
Ø 400 Arbeiter von verschiedenen
Fabriken in der Provinz Ilam. (2. Mai 2006)
Ø 18 Arbeiter eines
Tochterunternehmens der Eisenbahn von Stadt Tabas. (Hunderte Arbeiter der
verschiedenen Tochterunternehmen dieser Eisenbahn haben berichten zu folge seit
einem Monat keinen Lohn mehr erhalten). (20.Mai.2006)
Folgende
Angestellte/Arbeiter haben infolge von Konkurs ihre Arbeitsplätze verloren:
Ø 150 Lederbearbeitungswerkstätten in
der Provinz Ostazarbayejan wurden geschlossen. Demzufolge haben alle
Angestellte ihre Arbeitplätze verloren. (Ilna 29.April 2006)
Ø Fabrik „Kemprosour Yakhchal
Pana“ in der Provinz Fars ist in den Konkurs gegangen und demzufolge
verloren 140 Arbeiter ihre Arbeitsplätze. (Ilna 30.April 2006)
Ø 90 Arbeiter mit teilweise 22 Jahre
Erfahrung haben infolge des Konkurses der Asphaltfabrik in der Stadt Rafsandjan
ihre Arbeitsplätze verloren. (Ilna 5.Mai 2006)
Ø 80 Angestellte von verschiedenen
Fabriken in der Provinz Ilam. (Ilna 6.Mai 2006)
Ø 190 Arbeiter von verschiedenen
Fabriken in der Provinz Gilan. (Zudem haben die Arbeiter 5 Monate lang keinen
Lohn mehr erhalten). (Ilna 6.Mai 2006)
Ø 100 Angestellte der Fabrik „Garb-e
Tablo“ in der Provinz Ilam. (Ilna 8.Mai 2006)
Ø 70 Arbeiter der Fabrik „Zarin Nakh“
in der Provinz Golestan. (Ilna 8.Mai 2006)
Ø 300 Temporärarbeiter der
Teppichfabrik „Farsh-e Pars“. (Ilna 8.Mai 2006)
Ø 200 Temporärarbeiter der
Textilfabrik „Khavar-e Gylan“. (Zudem haben 300 Arbeiter seit 4 Monaten keinen
Lohn mehr erhalten). Weiter wurden insgesamt 1200 Arbeiter in der Prvoinz Gylan
in den letzten 2 Monaten gekündigt. (Ilna 8.Mai 2006)
Ø 15000 Arbeiter der verschiedenen
Ziegelbernereiorten in der Provinz Teheran. (Ilna 10.Mai 2006)
Ø Die hälfte der Angestellte der
Gesellschaft „Shad-e Simb“. (Ilna12.Mai 2006)
Ø 80 Arbeiter der Fabrik „Kud-e
Shimyaie“ in der Provinz Qazvin. (Ilna 12.Mai 2006)
Ø Textilfabrik „Chitsazi-e Behshar“
wurde geschlossen und die Angestellte haben ihre Arbeitsplätze verloren. (Ilna
12.Mai 2006)
Ø 30 Arbeiter der Geschäfte „Shirineh
Lahr“ und „Lahrin Gahm“ in der Stadt Lahrestan. (13.Mai 2006)
Folgende
Arbeiter haben keinen Lohn erhalten:
Ø 900 Arbeiter der Fabrik „Azmayesh-e
Marvdasht“ stehen kurz vor der Kündigung. Zudem haben die Arbeiter im März
keinen Lohn mehr erhalten. (Ilna 23. April 2006)
Ø 300 Arbeiter der Bergwerk „Ghaleh
Zari“ haben seit einem Jahr keinen Lohn erhalten. (Ilna 24. April 2006)
Ø 620 Bergarbeiter der Bergwerk
„Sangroud“ in der Provinz Gylan haben seit 16 Monate keinen Lohn erhalten. (
Ilna 25. April 2006)
Ø 600 Arbeiter der Textilfabrik
„Farnakh Mehnakh“ haben seit 5-8 Monaten keine Löhne mehr erhalten. Aus Protest
haben die Arbeiter 5 Tage lang die Arbeit niedergelassen. 20 Arbeiter wurden
wegen Teilnahme an der 1. Mai Kundgebung verhaftet.( Ilna 26. April und 1. Mai
2006)
Ø 200 Arbeiter der Fabrik „Lamp-e
Fars“ haben 3 Monate lang und ihre 13. Monatslöhne nicht mehr erhalten. ( Ilna
28. April 2006)
Ø 120 Arbeiter der Teheraner Gemeinde
Nr. 11 Bezirk 2 haben seit 2 Monaten keinen Lohn mehr erhalten. ( Ilna 30.
April 2006)
Ø Die Textilfabrik „Risandegi-g
Kashan“ ging vor 2 Monaten in den Konkurs. 2500 Arbeitsplätze gingen dabei
verloren. Die Angestellte haben in den letzten 14 Monaten keinen Lohn mehr
erhalten. (Ilna 1. Mai 2006)
Ø Die Zuckerfabrik „Ghand-e Kamyab“
ging vor 7 Monaten in den Konkurs. Die Arbeitsplätze gingen verloren und zudem
haben 330 Arbeiter 10 Monate lang keinen Lohn mehr erhalten. (Ilna 2. Mai 2006)
Ø 120 Arbeiter der Gesellschaft „Mana“
haben seit einem Monat keinen Lohn mehr erhalten. Ebenfalls erhalten sie
keinen 13. Monatslohn. (Ilan 2. Mai 2006)
Ø 120 Angestellte im Krankenhaus
„Mahdiyeh“ in der Provinz Kermanshah haben seit 16 Monate keinen Lohn mehr
erhalten. (Ilna 2. Mai 2006)
Ø 1000 Arbeiter der Gesellschaft
„Navard-e Lole“ in der Stadt Ahvaz haben seit einem Monat keinen Lohn mehr
erhalten. (Ilna 3. Mai 2006)
Ø 200 Arbeiter der Gesellschaft
„Alyaf-e Shirvan“ haben seit 21 Monate keinen Lohn mehr erhalten. (Ilna 6. Mai
2006)
Ø 50 Arbeiter der Gesellschaft
„Hamrazkaran“ in der Stadt Tabas haben seit 5 Monate keinen Lohn mehr erhalten.
(Ilna 6. Mai 2006)
Ø 500 Arbeiter der Gesellschaften „
Teknik-e Kar“, „Zagros“ und „Tigo“ haben seit mehrere Monaten keine Löhne mehr
erhalten. (Ilna 7. Mai 2006)
Ø 400 Arbeiter der Fabrik „Lastik-e
Alborz“ haben seit einem Monat keinen Lohn mehr erhalten. (Ilna 8. Mai 2006)
Ø 238 Arbeiter der Fabrik „Sazmaye“ in
der Stadt Pakdashthaben seit 15 Monaten keinen Lohn mehr erhalten. (Ilna 13.
Mai 2006)
Ø Das Unternehmen „Aftab-e Taban“ ging
in den Konkurs. 33 Arbeitsplätze gingen verloren und die Arbeiter haben in den
letzten 10 Monaten keinen Lohn mehr erhalten. (Ilna 15. Mai 2006)
Ø 300 Angestellte des Unternehmens
„Iran Termeh“ und 200 Angestellte des Unternehmens „Teheran pato“ haben
seit 5 Monate keinen Lohn mehr erhalten. (Ilna 13. Mai 2006)
Ø 200 Arbeiter der Fabrik „Sanayeh
Pushesh“ von Provinz Gylan haben seit 8 Monaten keinen Lohn mehr
erhalten. (Ilna 16. Mai 2006)
Ø 620 Bauarbeiter des Bergwerkes
„Sangrod“ von Stadt Rod
Ø 50 Arbeiter des
Verpackungsunternehmens „ Mola Sadra“ haben seit 3 Monaten keinen Lohn mehr
erhalten. (Ilna 17. Mai 2006)
Ø Die Arbeiter der Fabrik „Nakhran“
von Stadt Alborz haben seit einem Jahr keinen Lohn mehr erhalten. (Ilna 17. Mai
2006)
Ø 20 Angestellte an der Teheraner
Gemeinde Nr. 5 Bezirk 6 haben seit 6 Monaten keinen Lohn mehr erhalten. (Ilna
20. Mai 2006)
· Ebrahim Madadi, Yaghob Salimi,
Mahmoud Hej
· Wegen schlechten Arbeitsbedingungen
sind im Bergwerk „Ashkili“ in der Provinz Kerman zwei Bergarbeiter namens
Zolfaghar Ashuri und Mohammd Rostami getötet und ein Arbeiter verletzt. (Ilna
5.Mai 2006)
· Wegen schlechten Arbeitsbedingungen
sind 3 Arbeiter in der Zementfabrik „Sofiyan“ namens Ak
· Noros wurde wegen eines Mordes durch
die Kammer 1156 des Bezirksgerichts Behsat unter Leitung von Richter Hamtieyar
zum Tode verurteilt. Das Todesurteil ist vom Obersten Gerichtshof bestätigt
worden. (Etemad 23.April 2006)
· Mohamed B, 25 Jahre alt, wurde wegen
eines Mordes durch Kammer 1 des Strafgerichts von Stadt Esfehan unter Leitung
von Richter Rezai zu zweifacher Hinrichtung verurteilt. (Hamshahri
23.April 2006) )
· Abolghasem, 23 Jahre alt, wurde
wegen eines Mordes durch die Kammer 71 des Strafgerichts der Provinz Teheran
unter Leitung von Richter Nourolla Aziz Mohammedi zum Tode verurteilt. (Sharq
25.April 2006) )
· Farzad wurde wegen Vergewaltigung
durch die Kammer 1156 des Bezirksgerchts Behsat unter Leitung vor Richter
Hmatieyar zum Tode verurteilt. (Etemad 26.April 2006))
· Nach Angaben von Abdolsamad
Khoramshahi, Verteidiger der zum Tode verurteilten Kobra Rahmanpoors, wurde die
Vollstreckung des Todesurteils von Rahmanpoor vom Gericht angeordnet. Sie
ist deshalb in grosser Gefahr jederzeit hingerichtet zu werden. (Isna 28.April
2006)
· Der afghanische Staatangehörige
Nazir Osbak, ist für schuldig befunden, drei Morde begangen zu haben. Er wurde
in einem Gerichtsverfahren durch Kammer 74 des Strafgerichts der Provinz
Teheran unter Leitung von Richter Kuhkamarehi zu dreifacher Hinrichtung
verurteilt. (Hamshahri 30.April 2006)
· Der afghanische Staatangehörige
Saber, wurde wegen Mordes durch die Kammer 71 des Strafgerichtes von Provinz
Teheran unter Leitung von Richter Nourolla Aziz Mohammedi zu zweifacher
Todesstrafe verurteilt. (Iran 2.Mai 2006)
· Mohamed Gh., wurde wegen Mordes
durch die Kammer 71 des Strafgerichtes der Provinz Teheran unter Leitung von
Richter Nourolla Aziz Mohammedi zum Tode verurteilt. (Isna 2.Mai 2006)
· Der afghanische Staatangehörige
Zarif R., wurde wegen Mordes durch die Kammer 71 des Strafgerichtes der Provinz
Teheran unter Leitung von Richter Noorola Asis – Mohamedi zum Tode verurteilt.
(Hamshahri 3.Mai 2006)
· Aziz, 23 Jahre alt, wurde wegen
Mordes durch die Kammer 71 des Strafgerichtes der Provinz Teheran unter Leitung
von Richter Nourolla Aziz Mohammedi zum Tode verurteilt. (Hamshahri 8.Mai 2006)
· Der afghanische Staatangehörige Shir
Agha, wurde wegen Mordes durch die Kammer 71 des Strafgerichtes der Provinz
Teheran unter Leitung von Richter Nourolla Aziz Mohammedi zum Tode verurteilt.
(Hamshahri 8.Mai 2006)
· Habib, 23 Jahre alt, wurde wegen
Mordes vom Strafgericht der Provinz Teheran zum Tode verurteilt. (Etemad 10.Mai
2006)
· Yaser wurde wegen Mordes durch die
Kammer 71 des Strafgerichtes der Provinz Teheran unter Leitung von Richter
Nourolla Aziz Mohammedi zum Tode verurteilt. (Etemad 11.Mai 2006)
· Ahmad wurde wegen Mordes durch die
Kammer 71 des Strafgerichtes der Provinz Teheran unter Leitung von Richter
Nourolla Aziz Mohammedi zum Tode verurteilt. (Isna 13.Mai 2006)
· Mohamedreza M, 49 Jahre alt, wurde
wegen Mordes durch die Kammer 19 des Untersuchungsgerichts in der Stadt Karaj
zum Tode verurteilt. (Isna 14.Mai 2006)
· Mohsen wurde wegen Mordes durch die
Kammer 71 des Strafgerichtes der Provinz Teheran unter Leitung von Richter
Nourolla Aziz Mohammedi zum Tode verurteilt. (Etemad 21.Mai 2006)
· Mehdi B. wurde wegen Mordes durch
die Kammer 106 des Strafgerichts von Stadt Esfehan unter Leitung von Richter
Said Jafar Hashemi zum Tode verurteilt. Nach der Bestätigung des Urteils vom
Obersten Gerichtshof ist er in einem Gefängnis in der Stadt Esfehan gehängt
worden.(Hamshari 23.April 2006)
· Farzaneh Sadeghi wurde wegen Mordes
auf Anordnung das Justizministerium in der Stadt Alashtar öffentlich am Galgen
hingerichtet. (Iran 3.Mai 2006)
· Auf Anordnung der Justiz von Stadt
Babol haben 54 Personen wegen Veranstaltung von nächtlichen Partys
Peitschenhiebe erhalten. (Iran 25.April 2006)
· Der Gefangene Offizier Hamid
Talebnazari, der wegen Goldschmuggel im Teheraner Evin-Gefängnis sass, wurde an
einem Herzinfarkt gestorben. Der Teheraner Staatsanwalt verweigerte ihm eine
medizinische Behandlung ausserhalb des Gefängnisses, obwohl die Gefängnisärzte
diese dringend angeordnet hatten.(Studentenkomitee „Reporter der
Menschenrechte“ 25.April 2006)
Advar
News: Internetseite der Vereinigung von Studenten und Hochschulabsolventen
Irans
Aftab:
Eine Nachrichtenagentur. Wird von Hassan Rohani, Vorsitzender des
Sicherheitsrates im Iran unterstützt.
Azarbayejankomitee
– Schweden: Ein iranischer Verein in Schweden. Er setzt sich für die
BürgerInnen in der Provinz Azarbayejan im Iran ein.
Etehad-e
Demokratieckhahan: Eine politische Organisation, die im Iran aktiv ist.
Bastab: Webseite von Mohsen Rezaie; Ex-Oberkommandant
der Revolutionsgarde Pasdaran und zurzeit Generalsekretär des
Schlichtungsrates.
Daftar-e
Tahkime Vahdat: Irans grösster reformistische Studentenverein.
Eqbal:
Tageszeitung. Pro islamisch-iranische Partizipationsfront.
Etemad:
Tageszeitung. Eljas Hasrati; Geschäftsleiter und ehemalige Abgeordnete im
Parlament.
Emrouz:
Webnachrichten, die Said Hajarian und Mustafa Tajzade gehört. Die beiden
Personen gehörten zur iranisch-islamischen Partizipationsfront.
Entekhab:
Nachrichtenagentur der Konservativen im Iran.
Fars:
Nachrichtenagentur der Konservativen im Iran .
Hatef:
Internetseite, die von Hashemi Rafsanjani finanziell unterstützt wird.
Hambastegi:
Eine Tageszeitung der Reformisten im Iran
Hamshari:
Tageszeitung des Teheraner Gemeindehaus. Vertretung der Konservativen im Iran.
ILna:
„Nachrichtenagentur der Arbeit des Irans“. Sie wird von der Regierung
finanziell unterstützt.
Iran:
Offizielle Nachrichtenagentur der Regierung .
Iran-e
ma: Eine elektronische Tageszeitung im Iran.
Iranpress:
Persische Nachrichten-Webseite im Ausland.
Irna:
Die offizielle Nachrichtenagentur der iranischen Regierung.
Isna:
Die offizielle Nachrichtenagentur der Studenten im Iran.
Jomhouri
Eslami: Tageszeitung des Revolutionsführers Ali Khamenei
Keyhan: Die offizielle
Tageszeitung der Regierung.
Kommunistische
Arbeiterpartei Irans: Eine Partei, die zur Opposition des iranischen Regimes
gehört.
Komele:
Eine kurdische Organisation, die zur Opposition des iranischen Regimes gehört.
Mehr:
Nachrichtenagentur der Konservativen im Iran. Sie wird direkt vom
Revolutionsführer Ali Khamenei unterstützt.
National-
revolutionäre Verein Irans: gehört zur Opposition des iranischen Regimes und
ist im Ausland tätig.
Nationaler
Widerstandsverein des Irans: Gehört zur Opposition des Regimes und ist von den
„Volksmojahedin “ dominiert.
Nasr-e
ma: Nachrichtenagentur der Reformisten im Iran
Omid-e
Mehri Iran: Eine persische Internetseite im Ausland.
Organisation
zur Verteidigung der Menschenrechte in Kurdistan: Menschenrechtsorganisation
Kurdistans: Sie setzt sich für die Rechte der Kurden im Iran ein. Diese
Organisation ist vor allem im Ausland tätig.
Pajam:
Persische Webnachrichten im Ausland
Peyk-e
Khamush: Nachrichtenwebseite von einem Geistlichen der
Qums-Theologiehochschule.
Peyk-e
Iran: Nachrichtenwebseite im Ausland
Payam:
Nachrichtenwebseite im Ausland
Quds:
Tageszeitung. Sie gehört zu den Verwaltungsbehörden von Imam Reza’s Mausoleum
in Stadt Mashed im Iran. Die Verwaltung wird von den Ultrareligiösen
geleitet.
Radio
Farda: Wird mit finanzieller Unterstützung von den USA auf Farsi nach
Iran gesendet.
Rooydad:
Internetseite. pro islamisch-iranische Partizipationsfront, welche die grösste
reformistische Partei im Iran ist.
Rooz:
Eine reformistische elektronische Tageszeitung im Ausland
Shahrvand:
Eine persische Wochenzeitung in Kanada.
Shorah:
Persische Webnachrichten im Ausland.
Siasat-e
Roos: Tageszeitung des neuen Staatspräsidenten Mohmud Ahmadinejad.
Shargh:
Tageszeitung .Der Geschäftsleiter ist Mehdi Rahmanian, ehemaliger
Stellvertreter des Gouverneurs der Provinz Golestan im Iran. Sie wird
finanziell vom Hashemi Rafsanjani Vorsitzender des Schlichtungsrates unterstützt.
Studentenkomitee
zur Unterstützung/Verteidigung der politischen Gefangenen: Es setzt sich
für die Menschenrechte im Iran ein.
Tabriz
News: Webseite der Provinz Azarbayejan im Iran.
Weblogg
der dritten Generation: Weblogg von Studenten im Iran.
Weblog
Tanin-e Sokot: Weblog News in der Stadt Gom.
Weblog
Sahel: Eine persische Weblog News im Ausland.
Zanan:
Eine unabhängige Fraueninternetseite im Iran
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Iranische
Menscherhechtsaktivisten in Europa und Nordamerika
Address:
Phone: 1 - 514 – 365 9212 (
E-mail:
hriran@hriran.org
Human Rights News
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Menschenrechtsaktivisten in der Schweiz
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