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Monatsbericht der iranischen Menschenrechtsaktivisten in Europa und Nordamerika über Menschenrechtslage im Iran Januar 2007 VorwortDer Bericht der iranischen Menschenrechtsaktivisten in Europa und Nordamerika über die Lage der Menschenrechte im Januar 2007 zeigt wiederum eine zahlreiche Verstösse der iranischen Regierung gegen die internationalen Menschenrechte. Repressionen gegen StudentenVerhaftung· Bei einer Hausuntersuchung wurde der Student Aaram Nosratpour durch Staatsicherheitskräfte in der Stadt Sanandaj verhaftet. (Weblogg Mokraiyan 27.November 2006) Vernehmungen /Vorladungen· Elyas Hazrati, Vorsitzender des Studentenvereins der Uni Shahrod, wurde vor den universitären Disziplinarausschuss geladen. (Advar News 26. November 2006)
· Die Herausgeber der Studentenzeitschriften „Kromozom“, „Akharin Sanger“ und „Korso“ wurden wegen Verbreitung von unmoralischen Themen und Beleidigung der Religion vor den universitären Disziplinarausschuss geladen. (Mehr 26. November 2006)
· Drei Vorstandsmitglieder des islamischen Studentenvereins der Uni Ahwaz wurden vom universitären Disziplinarausschuss schriftlich gemahnt. Vier weitere Mitglieder wurden vorgeladen. Man hat ihnen vorgeworfen, die Universitätsordnung gestört zu haben. (Isna 1. Dezember 2006)
· 11 Studenten der Uni Shahr-e Kord wurden wegen Störung der Universitätsordnung vor den universitären Disziplinarausschuss geladen. (Isna 3. Dezember 2007)
· Mohammad-mehdi Ahmadi, Vorsitzender des islamischen Studentenvereins an der medizinischen Fakultät von Shiraz, musste sich wegen Störung der Universitätsordnung vor den universitären Disziplinarausschuss erscheinen. (Isna 9. Dezember 2006)
· Folgende Studenten wurden vor den universitären Disziplinarausschuss von Teheran geladen: Farid Hashemi (Sprecher des Studentenvereins), Shaho Rastgari (Herausgeber der Zeitschrift „Khak“), Pegah Hamzehi (Herausgerberin der Studentenzeitschrift „Guillotine“), Jasehr Mokhtari, Behzad Ahmadfar, Jamshid Esmaili, Vahid Mosavi und Ahmad Mosavi. (Isna 20. Dezember 2007) Vom Studium ausgeschlossenen· Siebzehn Studenten wurden auf Anordnung des universitären Disziplinarausschusses vom Studium ausgeschlossen. Die Studenten haben in einem offenen Berief diesbezüglich Stellung genommen und bekannt gegeben, dass sie wegen politischen Aktivitäten exmatrikuliert worden sind. Es handelte sich um folgenden Studenten: Said Ardeshieri, Mehdi Aminizadeh, Vahid Pouresmaili, Zahra Janipour, Hamed Hassandost. Farhad Zadalifard, Rozbeh Riazimoghadam, Salar Saket, Garib Sajadi, Peyman Aref, Monsour Ezati, Hennan Azizi Banitorof, Tohid Alizadeh, Mohsen Fathi, Jashar Ghajar, Siamak Karimi und Shorosh Moradi. (Advar News 25. November 2006) Gerichtsurteile/ Disziplinarverfahren· Aso Saleh, Herausgeber, und Chita Hejazi, Chefredakteur der verbotenen Studentenzeitschrift „Dahang“, sind durch die 101. Kammer des Strafgerichtes von Sanandaj wegen Verbreitung von Lügen in volksverhetzerischer Absicht zu je sechs Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. (Isna 26. November 2006)
· Folgende Studenten der Lehrerinstitut Sabzewar wurden wegen Störung der Universitätsordnung und Teilnahme an einer Studentenprotestaktion in einem Disziplinarverfahren, eins bis zwei Semester vom Studium ausgeschossen. Die Strafmassnahmen sind auf Bewährung gesetzt: Ahmad Norhosseini, Hossan Soheylifard, Sahid Khorbanian, Fereydon Nazari. (Advar News 27. November 2006)
· Neun Studenten der Uni Sanati in Tabriz wurden von universitärem Disziplinarausschuss schriftlich gemahnt. (Isna 27. November 2006 )
· Gegen Rasoul Jafari, Student der Uni Orumiyeh, erteilte die Kammer 9 des Revolutionsgerichts eine sechsmonatige Haft auf Bewährung. Der Angeklagte wurde vorgeworfen gegen die nationale Sicherheit des Landes gehandelt zu haben. (Isna 1. Dezember 2006)
· Folgende StudentInnen wurden wegen Störung der Universitätsordnung eins bis zwei Semester vom Studium ausgeschlossen: Soleyman Mohamadi, Frau Samira Dashtban und Frau Marziyeh Mahmoudi. (Ilna 2. Dezember 2006)
· Folgende kurdische Studenten der Uni Azad in Sanandaj wurden in einem Disziplinarverfahren wegen Störung der Universitätsordnung, Aushetzung der Studenten und Teilnahme an den Studentenprotestaktionen eins bis zwei Semester vom Studium ausgeschlossen: · Soran Hosseini, Kaveh Rahmani, Peyman Nemati, Ehsan Ahmadi und Ako Ghysari. Korosh Morabb, Yaser Goli und Khosro Elahi wurden schriftlich gemahnt. (Advar News 6. Dezember 2006)
· Auf Anordnung des Universitätsleiters der Teheraner Uni Amirkabir ist der Student und Vorstandsmitglied des Studentenvereins Matin Meshkin aus der Universität exmatrikuliert worden. (Ilna 10. Dezember 2006)
· Gegen Vahid Amini, Student der Uni von Orumiyeh, erteilt das Revolutionsgericht eine Freiheitsstrafe von 4 Monaten auf Bewährung. Der Angeklagte wurde für schuldig befunden, Propaganda gegen das Regime verbreitet und mit einer separatistischen Organisation zusammen gearbeitet zu haben. (Komitee zur Verteidigung der politischen Gefangenen in Azarbayejan 15. Dezember 2006)
· Alireza Biareh, Student der Teheraner Uni, wurde schriftlich gemahnt. (Ilna 15. Dezember 2006)
· Mohammad Aliyan, Medizinstudent der Uni Hamedan, und Morteza Eslahchi, Vorsitzender des Studentenvereins der Teheraner Uni Alameh Tabatabi, wurden je ein Semester vom Studium ausgeschlossen. (Ilna 18/20. Dezember 2006) Verbieten von Studentenzeitschriften· Die Studentenzeitschrift „Moj-e Sewom“ an der Uni Boali Sina und die Stundentenzeitschrift „Tam-e Azadi“ an der Teheraner Amirkabir Universität wurden definitiv verboten. (Ilna 27.November und 16. Dezember 2006)
· Der Studentenzeitschrift „Akharsoo“ an der Uni von Orumiyeh wurde auf Anordnung des Komitees zur Kontrolle der Studentenzeitschriften verboten. (Komitee zur Verteidigung der politischen Gefangenen in Azarbayejan 15. Dezember 2006) Verbieten von Studentenvereinen· Die Aktivitäten des islamischen Studentenvereins an der Uni Sabzewar wurden eingestellt und verboten. (Advar News 23. November 2006)
· Auf Anordnung des universitären Disziplinarausschusses wurden die Aktivitäten des Studentenvereins an der Uni Sistan va Baluchestan für die kommende drei Monaten vorübergehend eingestellt. (Advar News 24. November 2006)
· Der Studentenverein an der Universität Boali Sina in Hamedan wurde verboten. (Advar News 27. November 2006)
· Die Aktivitäten der Studentenorganisation „Arman“ an der Uni Azad in der Stadt Tabriz und des islamischen Studentenvereins der medizinischen Fakultät Shar-e Kord wurden für die kommenden sechs Monate eingestellt. ( Ilna 11. Dezember 2006) Verbieten von Films, Bücher, Internetsiten und unabhängigen Organisationen· Auf Anordnung des Komitees zur Kontrolle der Kultureinrichtungen wurden eine Kunstschule, eine Kalligraphieschule, eine Musikschule und zwei Filmschulen sowie Fünf Werbegeschäfte in der Stadt Mashahd geschlossen. (Ilna 29. November 2006)
· Der Nachrichtensite „Iran News“ wurde auf Anordnung des Kulturministeriums gefiltert. Meysam Zamanabadi, Geschäftsleiter, und Mohammad Zomoredian, Chefredakteur, wurden verhaftet. Nach einem Verhör wurden die Journalisten gegen 50 Millionen Tuman (ca. 50’000 Euro) vorübergehend frei gelassen. (Ilna 1. Dezember 2006)
· Der Nachrichtensite „Amir Kabir“ wurde zum fünften Mal gefiltert. (Ilna 1. Dezember 2006)
· Der unabhängige Verein „Vahdat meli Iran“ in Isfahan wurde verboten. (Ilna7. Dezember 2006)
· Eine feministische Internetsite namens „eine Million Unterschrift gegen Diskriminierungsgesetze für Frauen“ wurde zensuriert. (Amir Kabir 10. Dezember 2006)
· Nach Angaben vom Studentenkomitee zur Unterstützung der politischen Gefangenen am 16. Dezember 2006 wurde die Internetsite dieser Organisation gefiltert.
· Der Drucklizenz von Buch „Gor be Gor“ wurde nicht genehmigt. (Isna 18. Dezember 2006)
· Laut Akbar Aalami, Parlamentabgeordnete von Stadt Tabriz, wurden bereits auf Anordnung des Kulturministeriums eine Million Internetsiten im Iran verboten. (Etmad 19. Dezember 2006) Repressionen gegen Journalisten und Presse· Der Verlag „Tuti“ wurde durch nicht identifizierbare Personen angegriffen. Bei dieser Aktion wurden mehrere Angestellte verletzt. (Etemad-e Meli 11. Dezember 2006) Vernehmung· Der Journalist Ali Farhbakhsh ist durch Teheraner Revolutionsgericht vernommen worden. (Ilna 21. Dezember 2006) Verbieten von Publikationen· Auf Anordnung des Kulturministeriums wurde der Wochenzeitschrift „Hemat“ verboten. (Isna 25. November 2006)
· Die Sonderausgabe der Zeitschrift „Roze Haft“ wurde auf Anordnung des Komitees zur Kontrolle der Presse verboten (Khorasan 3. Dezember 2006)
· Der Journalist Taghi Rahmani erhielt Ausreiseverbot. (Ilna 21. Dezember 2006) Vorladungen· Ahmad Khadem Almaleh, Ex- Geschäftsführer der Studentennachrichtenagentur Isna, wurde wegen Verbreitung von Lügen in volksverhetzerischer Absicht vor der 6. Kammer des Sondererichtes für Staatpersonal geladen. (Ilna 25. November 2006)
· Ijlal Ghawami, Tutia Kabodwand und Kave Hosseinpnahi, Redaktionsmitglieder der verbotenen kurdischen Wochenzeitschrift „Payam-e mardom-e Kurdistan“, wurden angeklagt Lügen in volksverhetzerischer Absicht verbreitet zu haben. Die Angeklagten wurden vor dem Revolutionsgericht in Sanandaj geladen. (Webblog Mokarian 1. Dezember 2006)
· Der ehemaliger Chefredakteur der verbotenen Zeitschrift „Karfto“, Iraj Ebadi, wurde vor einem Gericht in Sanandaj geladen. Weiter mussten Hossein Ahmadi, Herausgeber, und Jalil Azadikhah, ehemaliger Chefredakteur der verbotenen Zeitschriften „Aso“, vor dem Strafgericht von Provinz Kurdistan erscheinen. (Webblog Mokarian 1. Dezember 2006) Vernehmungen· Gholamhossein Eslamifar, ehemaliger Geschäftsführer der staatlichen Zeitung „Iran“, wurde wegen Verbreitung von Lügen angeklagt und durch die 10. Kammer des Sondergerichtes für Staatspersonal vernommen. (Ilna 26. November 2006)
· Die kurdische Journalisten und Redaktionsmitglieder der verbotenen Wochenzeitschrift „ Rojhe lat“ Farhad Aminpour, Saman Soleymani und Reza Alipour wurden wegen Agitation gegen nationale Sicherheit des Landes angeklagt und durch die 4. Kammer der Untersuchungskammer des Zivil- und Revolutionsgerichtes vernommen. (Ilna 1. Dezember 2006) Gerichtsprozesse· Das Gerichtsverfahren gegen den Journalisten Rozbeh Mirebrahimi und Shahram Rafizadeh wurden vor die 1059. Kammer des Teheraner Zivilgerichtes stattgefunden. (Ilna 26. November 2006)
· Der Gerichtsprozess gegen Mansour Mozafari, Herausgeber der Zeitung „Aftab-e Yazd“, wurde vor die 76. Kammer des Strafgerichtes von Provinz Teheran stattgefunden. Der Journalist wurde wegen Agitation gegen die nationale Sicherheit des Landes sowie Aufhetzung der Bevölkerung angeklagt. (Isna 9. Dezember 2006)
· Ahmad Ali Rezai, Herausgeber der Monatzeitschrift „Payam-e Hamun“, musste sich wegen Verbreitung von unmoralischen Bildern und Unzucht vor die 76. Kammer des Strafgerichtes von Provinz Teheran verantworten. (Isna 9. Dezember 2006)
· Das Gerichtsverfahren gegen Ali Mohammad Jahani, Herausgeber der Wochenzeitschrift „Armaghan“, wurde vor die 1. Kammer des Strafgerichtes von Bojnord stattgefunden. (Irna 11. Dezember 2006)
· Das Gerichtsverfahren gegen seyed Mohsen Ashrafi, Herausgeber der verbotenen Zeitung „Bayan“, wurde vor die 1083. Kammer des Teheraner Zivilgerichtes stattgefunden. Der Angeklagte wurden Propaganda gegen das Regime und Verbreitung von Lügen vorgeworfen. (Ilna 15. Dezember 2006) Gerichtsurteile· Gegen Davod Bahrami Siavoshani, Herausgeber der verbotenen Zeitung „Payam-e Azadi“, erteilte der Richter Hosseinian (Vorsitzender der Kammer 1083 des Teheraner Zivilgerichtes) eine Geldstrafe von 500'000 Tuman (ca. 5000 Euro). Der Journalist wurde wegen Verbreitung von Lügen in vollsverhetzerischer Absicht angeklagt. (Isna 10. Dezember 2006)
Repressionen gegen politisch und kulturell engagierte Bürger sowie ethnische MinderheitenVorladungen· Der kurdische Lehrer Seyed Kamal Hosseini wurde durch Sicherheitskräfte massiv geschlagen, weil er mit einem Sitzstreik gegen das Schulmanagement protestiert hatte. Der Lehrer wurde wegen starken Verletzungen in einem Spital eingeliefert. ( Organisation zur Verteidigung der Menschenrechte in Kurdistan 26. November 2006)
· Mehrere Duzenten und Angestellten der medizinischen Fakultät von Kurdistan wurden gekündigt oder zur Frühpensionierung gezwungen. Es handelte sich um folgenden Personen: Dr. Mohammad Naghshbandi (Herzchirurg), Dr. Jaifar Mobaleghi (Chirurg), Dr. Manucher Rashidan, Dr. Molai, Frau Farasat Ardelan, Mozafar Firozmanesh, Frau Parvin Monaseki und Hoshang Zandi. (Etemad-e meli 16. Dezember 2006) Vorladungen· Vier Personen mit Initialzeichnungen M. L, H.B, A.M, R. H, die der arabischen Minderheit des Landes angehören wurden wegen Agitation gegen nationale Sicherheit des Landes und Propaganda gegen das Regime vor dem Revolutionsgericht von Ahwaz geladen. (Ilna 16. Dezember 2006) Gerichtsprozesse· Der Gerichtsprozess gegen Frau Jila Baniyaghob, Chefredakteurin der feministischen Internetsite „Kanon-e zanan“, wurde vor die15. Kammer des Teheraner Revolutionsgerichtes stattgefunden. Die Journalistin wurde Drohung der nationalen Sicherheit des Landes und Propaganda gegen das Regime vorgeworfen. (Zanestan 4. Dezember 2006)
· Das Gerichtsverfahren gegen Reza Kermani, Vorstandsmitglied der Partei „Paniranism“, wurde vor die 1. Kammer des Revolutionsgerichtes von Karadj stattgefunden. Er wurde angeklagt ohne Bewilligung ein Buch namens „Ahang-e khon“ veröffentlich zu haben. (Studentenkomitee der Menschenrechtsreporter 24. Noveber 2006)
· Das Gerichtsverfahren gegen Abolfazl Jahandar und Masoud Derakhshandi wurde vor die 6. Kammer des Teheraner Revolutionsgerichtes unter Ausschluss der Öffentlichkeit durchgeführt. Die Angeklagten sitzen seit 5 Monaten wegen Agitation gegen die nationale Sicherheit des Landes im Gefängnis. (Ilna 21. Dezember 2006)
Verhaftungen· Der kurdische Schriftsteller Shahram Ghawami wurde wegen Beleidigung des Regimes verhaftet. Er sass eine Woche lang in Untersuchungshaft des Geheimdienstes. Nun wurde er auf dem Ziviltrakt des Gefängnisses von Sanandaj versetzt. (Organisation zur Verteidigung der Menschenrechte in Kurdistan 26. November 2006)
· Laut Organisation zur Verteidigung der Menschenrechte in Kurdistan von 4. Dezember 2006 wurde ein ihrer Mitglieder namens Ebrahim Shorbai verhaftet.
· Der kurdische Aktivist Fayegh Zolfagari wurde verhaftet. (Webblog Mokariyan 30. November 2006)
· Der Menschenrechtsaktivist und Arzt Dr. Hesam Firouzi wurde auf Anordnung der Kammer 4 des Teheraner Revolutionsgerichtes verhaftet. Er befindet sich zurzeit in Trakt 209, der dem Geheimdienstministerium untersteht. Berichten zufolge darf er keine Besuche erhalten. Dr. Firouzi wurde verhaftet, weil er den politischen Gefangenen Ahmad Batebi im Hafturlaub behandelt hatte. (Ilna 17. Dezember 2006)
· Laut Ahmad Tavakoli, Vorsitzender der Forschungsabteilung des Parlamentes, wurde ein 37-jähriger Mann (Identität wurde nicht genannt) wegen Zusammenarbeit mit der Organisation Volksmojahedin verhaftet. (Fars 10. Dezember 2006
· Die Aseris Aktivisten Khodayar Teymori, Salman Sarkhosh und Ilyas Yekanli sind vor einem Monat verhaftet worden. Berichten zufolge wurden diese Männer in Untersuchungshaft des Geheimdienstministeriums einen Monaten lang gefoltert. Nun befinden sich die Gefangenen im Gefängnis von Orumiyeh. Weiter ist der Aktivist Hassan Khalvati gegen eine Kaution aus der Haft entlastet worden. (Das Komitee zur Verteidigung der politischen Gefangenen in Aserbayejan 15. Dezember 2006
· Laut einer Mitteilung des Staatanwaltes von Qom ist Führer einer Sekte mit 55 seiner Anhänger verhaftet worden. (Keyhan 15. Dezember 2006)
· Zwei Mitglieder der Sufigemeinde Nematolahi namens Freydoun Feyzizadeh und Ailreza Esfandiyari wurden in der Stadt Neka verhaftet.(Ilna 17. Dezember 2006
· Zwei Aseris Aktivisten namens Saleh Molaabasi und Faraj Nouri wurden vor fünf Tage verhaftet. (Advar News 18. Dezember 2006) Gerichtsurteile· Gegen den Brüdern Korosh und Zahed Ranjbar erteilte die Kammer 2 des Revolutionsgerichtes von Sanandaj wegen politischen Aktivitäten je einem Jahr Haft ohne Bewährung. Die Angeklagten sitzen seit Sommer 2006 in Haft. (Organisation zur Verteidigung der Menschenrechte in Kurdistan 26. November 2006)
· Der kurdische Aktivist Hossein Dolati wurde durch die 1. Kammer des Revolutionsgerichtes von Saghez zu einem Jahr Haft ohne Bewährung verurteilt. (Organisation zur Verteidigung der Menschenrechte in Kurdistan 26. November 2006)
· Der kurdische Aktivist Saber Roshani wurde wegen Propaganda gegen das Regime zu 4 Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. (Webblog Mokariyan 9. Dezember 2006)
· Der kurdischen Lehrer und Mitglied des Lehrervereins von Kurdistan Peyman Navidiyan wurde zu einer 2 Jahre Exil verurteilt. (Menschenrechtsverteidiger in Iran 10. Dezember 2006)
· Der kurdische Aktivist Salah Ganj wurde durch Revolutionsgericht von Eshnawiyeh wegen Agitation gegen das Regime zu einem Jahr Haft ohne Bewährung verurteilt. (Menschenrechtsaktivisten im Iran 18. Dezember 2006)
· Der kurdische Aktivist Mohammad Partoi, 25 Jahre alt, wurde zu einer unbedingten Haftstrafe von 2 Jahren, 31 Millionen Tuman (ca. 31'000 Euro) Geldstrafe und 74 Peitschenhiebe verurteilt. (Organisation zur Verteidigung der Menschenrechte in Kurdistan 18. Dezember 2006)
Berichte über politische Gefangene· Laut Angaben von Abdollah Momeni, Sprecher der islamischen Hochabsolventenorganisation, sitzen drei Studentenaktivisten namens Kheyrollah Derakhshandegi, Abolfazl Jahandar und Keyvan Ansari seit 4 Monaten ohne Anklage, Rechtsbeistand und Besuchsrecht im Gefängnis. (Ilna 23. November 2006)
· Das Gerichtsverfahren gegen den politischen Gefangenen Keyvan Rafie wurde durch die 13. Kammer des Teheraner Revolutionsgerichtes unter Leitung von Richter Sadat und unter Ausschluss von Öffentlichkeit stattgefunden. Der Angeklagte wurde Agitation gegen das Regime und Drohung der nationalen Sicherheit vorgeworfen. (Studentenkomitee der Menschenrechtsreporter 27 . November 2006)
· Der Online-Journalist Kianosh Sanjari wurde nach 80 Tagen Haft gegen eine Kaution von 100 Millionen Tuman (ca. 100’000 Euro) vorübergehend freigelassen. (Studentenkomitee der Menschenrechtsreporter 27. November 2006)
· Der politische Gefangene Abas Lesani ist aus Protest gegen die Haftbedingungen in einem Hungerstreik getreten. (Das Komitee zur Verteidigung der politischen Gefangenen in Aserbayejan 15. Dezember 2006)
· Gegen 3 Studenten, die der arabischen Minderheit des Landes angehören, hat die 13. Kammer des Revisionsgerichtes von Provinz Khozestan folgende Urteile ausgesprochen. Hani Bawi: 11 Jahre Haft ohne Bewährung. Lefte Sorkhe: 10 Jahre und 4 Monaten Haft ohne Bewährung. Ghasem Kroshawie: 3 Jahre Haft ohne Bewährung. Die Angeklagten wurden für schuldig befunden Propaganda gegen das Regime Verbreitet und die Sicherheit des Landes gedroht zu haben. (Ilna 16 Dezember 2006)
Berichte über ArbeiterFolgende Arbeiter haben seit Monaten keine Lohnbezahlung mehr erhalten:
· 100 Angestellte der Gesellschaft „Kiyan sarang“ in Takstan. (Ilna 22. November 2006)
· 60 Arbeiter der Industriegesellschaft „Chob-e taleghan“ in Eslamshar. (Ilna 23. November 2006)
· 80 Arbeiter der Gesellschaft „Lamp-e fars“. (Ilna 23. November 2006)
· 100 Angestellte des Teheraner Krankenhauses „Firouzgar“. (llna 24. November 2006)
· 150 gekündigte Arbeiter von Metallindusterie „Mes-e songoun“ in Ahar. (Fars 26. November 2006)
· 30 Arbeiter der Gesellschaft „Simin-e bal“ in Saveh. (Ilna 2. Dezember 2006)
· 200 Arbeiter der Textilgesellschaft „Kanafkar“ in Rasht. (Ilna 6. Dezember 2006)
· 55 Angestellte der Dienstleistungsgesellschaft „Sabz“ in Tabas. (Ilna 10. Dezember 2006)
· 15 Angestellte der Gesellschaft „Movahedin“ in Saveh. (Ilna 11. Dezember 2006)
· 450 Angestellte der Textilgesellschaft „Pushin-e paf“ in Ghazvin. (Ilna11. Dezember 2006)
· Die Arbeiter der Textilgesellschaft „Khatam al anbia“ in Bukan. (Ilna 13. Dezember 2006)
· Mehrere hunderte Angestellte der stattlichen Einrichtungen von Provinz Sistan va Balutschestan. (Ilna 13. Dezember 2006)
· Die Gemeindearbeiter (Strassenarbeiter) von Yasoj. (Ilna 16. Dezember 2006)
· 700 Angestellte der Textilfabrik „Iran bark“ von Provinz Teheran. (Ilna 21. Dezember 2006)
· Die Arbeiter der Fabrik „Khoram nosh“ in Ahwaz. (Isna 21. Dezember 2006)
· 150 Angestellte des Spitals „Iran“ in Teheran. (Ilna 25. November 2006)
KündigungenFolgende Arbeiter wurden gekündigt:
· 11 Angestellte der Metallindustrie „Aali Felez „ in Sahveh. (Ilan 25. November 2006)
· 14 Angestellte der medizinischen Fakultät von Kurdistan. (24. November 2006)
· 28 Angestellte der Textilgesellschaft „Simin baf“ in Astane Ashrafiyeh. (Ilna 6. Dezember 2006)
· 400 Arbeiter der Textilfabrik Kurdistan. (Ilna 6. Dezember 2006)
Infolge von Konkurs haben folgende Arbeiter ihre Stelle verloren:
· 400 Arbeiter der Textilfabrik „Tejarat“ in Isfahan. (Ilna 24. November 2006)
· 150 Angestellte des Spitals „Iran“ in Teheran. (Ilna 25. November 2006)
· 250 Angestellte der Gesellschaft „Kampersor Iran“. (Ilna 25. November 2006)
· 40 Angestellte der Fabrik „Lent tormoz“. (Ilna 25. November 2006)
· 50 Angestellte der Produktionsfabrik „Fabis“. (Ilna 25. November 2006) Proteste· Hunderte Angestellte der Textilgesellschaft „Pushin-e paf“ in Ghazvin haben sich aus Protest gegen die Nichtauszahlung ihrer Löhne vor dem Regierungsgebäude in Ghazvin versammelt. Die friedliche Menge wurde durch die Stattsicherheitskräfte mit Gewalt aufgelöst. Bei dieser Aktion kam ein Arbeiter ums Leben. (Ilna11. Dezember 2006)
· Mehrere Angestellte der Textilfabrik von Kashan haben bei einer Versammelung gegen die Nichtauszahlung ihrer Löhne protestiert. (Ilna 17. Dezember 2006)
· Vier Angestellte der Textilfabrik „Baft-e Azadegi“ wurden gekündigt, weil sie sich für ihre Forderungen eingesetzt hatten. Weiter wurden die Arbeitsverträge von 12 weiteren Angestellten nicht mehr verlängert. (Ilna 18. Dezember 2006) Arbeitsunfälle· Infolge des Dachsturzes in einer Zementfabrik in der Stadt Bojnoud wurden 3 Arbeiter getötet und 9 Personen verletzt. (Iran 26. November 2006)
· Laut offiziellen Meldungen wurden in den letzten halben Jahr wegen schlechten Arbeitsbedingungen 10667 Arbeiter verunfallt. 61 von ihnen wurden gestorben, 387 Personen wurden Arbeitsunfähig und 5318 Personen erlitten schwere Verletzungen. (Ilna 25. November 2006) Verhängte Todesurteile· Ein 22-jähriger Mann namens Javad wurde wegen Ermordung eines Mannes durch die Kammer 79 des Strafgerichtes von Provinz Teheran unter Leitung von Richter Norollah-aziz Mohammadi zum Tode verurteilt. Das Todesurteil ist bereit vom obersten Gerichtshof bestätigt worden und kann jederzeit vollstreckt werde. (Etemad 24. November 2006)
· Ein Mann namens Jomeh ist wegen Mordes durch die Kammer 79 des Strafgerichtes von Provinz Teheran unter Leitung von Richter Norollah-aziz Mohammadi zum Tode verurteilt. (Etemad meli 26. November 2006)
· Zwei Männer namens Mostafa, 20 Jahre alt, und Behzad wurden wegen Mordes durch Obersten Gerichtshof zum Tode verurteilt. Gegen Behzad verhängte man eine zweifache Todesstrafe. (Etemad 10. Dezember 2006)
· Zwei Personen (Identität nicht bekannt) wurden wegen Rauschgifthandels durch das Revolutionsgericht der Stadt Minab von Provinz Hormozgan zum Tode verurteilt. (Iran 15. Dezember 2006)
· Eine Frau namens Delara Darabi ist wegen Ermordung einer Frau durch die 107. Kammer des Gerichtes von Stadt Rasht erneut zum Tode verurteilt worden. Sie war zum Zeitpunkt des Tates 17 Jahre alt. (Fars 17. Dezember 2006)
· Der 22-jährige Hossein wurde wegen eines Mordes durch Teheraner Strafgerichtes zum Tode verurteilt. Das Todesurteil wurde bereit vom Obersten Gerichtshof bestätigt und kann jederzeit vollstreckt werde. (Etemad 17. Dezember 2006)
· Der 20-jährige Sadegh wurde wegen Ermordung eines Mannes durch die 71. Kammer des Strafgerichtes von Provinz Teheran unter Leitung von Richter Norollah-aziz Mohammadi zum Tode verurteilt. (Iran 17. Dezember 2006)
· Folgende Männer wurden durch die 71. Kammer des Strafgerichtes von Provinz Teheran unter Leitung von Richter Norollah-aziz Mohammadi wegen Ermordung von drei Personen zum Tode verurteilt: Khanali, 45 Jahre alt, Reza und Aliazghar 60 Jahre alt. (Etemad-e meli 17. Dezember 2006)
· Safar-ali, 26 Jahre alt, wurde wegen Ermordung eines Mannes durch die 74. Kammer des Strafgerichtes von Provinz Teheran unter Leitung von Richter Koh Kamarehi zum Tode verurteilt. (Iska News 21. Dezember 2006) Verhängte Todesurteile gegen politische Gefangene· Drei Personen mit Initiale H.A, A.M, H.H, die alle der Arabischen Minderheit im Iran angehören, wurden wegen Agitation gegen nationale Sicherheit des Landes durch Revolutionsgericht von Mahshar zum Tode verurteilt. (Ilna 2. Dezember 2006)
· Emadodin Baghi, Vorsitzender des Vereins zur Unterstützung der Rechte der Gefangenen, hat in einem offenen Berief an den Geheimdienstsminister Mohseni Ejehi bekannt gegeben, dass 20 Personen, die alle der Arabischen Minderheit des Landes angehören, zum Tote verurteilt worden sind. Laut dieser Aussage wurde die Todesstrafe gegen 5 Personen vollstreckt und 15 Personen sind in unmittelbarer Gefahr hingerichtet zu werden. Weiter wurden 19 Personen zu Haftstrafen von 15 bis 20 Jahren verurteilt. (Ilna 2. Dezember 2006) Vollstreckte Todesurteile· Mohammad Shebakhsh, Changiz Naroi, Ali Bagheri, Josof Hassan Zahi und Amanollah wurden wegen bewaffneten Raubüberfalls, Rauschgiftshandels, Menschenverschleppung durch die 1. Kammer des Revolutionsgerichtes von Zahedan zum Tode verurteilt. Nach der Bestätigung der Todesurteile durch das Obersten Gerichtshof wurden alle diese Männer öffentlich in Zahedan am Galgen hingerichtet. (Jomhuri Eslami 25/ 27/29. November 2006)
· Ein 27-Jähriger Mann mit Initiale H.A wurde für schuldig befunden, einen Mann getötet zu haben. Nach der Bestätigung des Todesurteils vom Obersten Gerichtshof wurde der Angeklagte in Markazi-Gefängnis in Bander Abas hingerichtet. (Isna 1. Dezember 2006)
· Nasehr Batamani, 22 Jahre alt, wurde wegen Mordes in Markazi-Gefängnis in Sanandaj hingerichtet. (Organisation zur Verteidigung der politischen Gefangenen in Kurdistan 3. Dezember 2006)
· Reza-wegen Ermordung eines Mannes und Nazir Ozbak-wegen Tötung von 4 Frauen- wurden durch 71. Kammer des Teheraner Strafgerichtes von Provinz Teheran für schuldig befunden. Weiter wurde Rasoul wegen Vergewaltigung durch die 77. Kammer des Teheraner Strafgerichtes zum Tode verurteilt. Nach der Bestätigung der Todesurteile durch Obersten Gerichtshof wurde alle diese Männer im Teheraner Evin- Gefängnis am Galgen hingerichtet. (Etemad-e meli 4. Dezember 2006)
· Ein 43-Jähriger Mann (Name nicht bekannt) wurde wegen Rauschgifthandels durch die 5. Kammer des Revolutionsgerichtes von Isfahan zum Tode verurteilt. Nach der Bestätigung des Todesurteils vom Obersten Gerichtshof wurde der Angeklagte in einem Gefängnis in Isfahan hingerichtet. (Iran 5. Dezember 2006)
· Ein Mann namens Mehdi Susan-bahari wurde wegen Mordes durch Obersten Gerichtshof zum Tode verurteilt. Das Todesurteil wurde in der Stadt Tankabon vollstreckt. (Keyhan 11. Dezember 2006)
· Ein Mann namens Alireza wurde wegen zweifachen Mordes durch die 106. Kammer des Strafgerichtes von Isfahan zum Tode verurteilt. Nach der Bestätigung des Todesurteils durch Obersten Gerichtshof wurde der Angeklagte in der Stadt Isfahan öffentlich hingerichtet. (Fars 12. Dezember 2006)
· Ein Mann mit Initiale M.H wurde wegen bewaffneten Raubüberfalls und eine Person mit Initialbezeichnung S.S wurde wegen Mordes durch ein Gericht in Ahwaz zum Tode verurteilt. Nach der Bestätigung der Todesurteile durch Obersten Gerichtshof wurden die Angeklagten in Karon-Gefängnis in Ahwaz hingerichtet. (Jomhory Eslami 16. Dezember 2006)
· Drei Männer namens Eskandar Maghsodi, Vahid Abdi und Jamshid wurden wegen Mordes, bewaffneten Raubüberfalls und Vergewaltigung durch ein Gericht in Mazandaran zum Tode verurteilt. Nach der Bestätigung der Todesurteile durch Obersten Gerichtshof wurden die Angeklagten in der Stadt Nour öffentlich hingerichtet. (Keyhan 16. Dezember 2006)
· Mahmoud. A, 33 Jahre alt, wurde wegen Mordes durch die 6. Kammer des Strafgerichtes von Qom zum Tode verurteilt. Der Beschuldigte wurde in der Stadt Qom öffentlich am Galgen hingerichtet. (keyhan 17. Dezember 2006)
· Arash, 20 Jahre alt, ist wegen Ermordung eines Mannes durch die 1. Kammer des Strafgerichtes von Isfahan zum Tode verurteilt. Das Todesurteil wurde in einem Gefängnis vollstreckt. (Iran 17. Dezember 2006)
· Ein Mann namens Hoshang wurde durch die 26. Kammer des Strafgerichtes von Isfahan für schuldig befunden, eine vierköpfige Familie getötet zu haben. Der Angeklagte wurde in der Stadt Isfahan öffentlich am Galgen hingerichtet. (Iran19. Dezember 2006) Diverses· In einem Restaurant in der Stadt Shariar wurden 18 Mädchen und 17 Jungen wegen Veranstaltung einer Party verhaftet. (Jomhori Eslami 25. November 2006)
· Laut einer Aussage vom Sprecher der iranischen Justiz Jamal Karimi-rad sitzen zurzeit 151000 Personen in den Gefängnissen des Landes. (Isna 26. November 2006) Quellenverzeichnis
Advar News: Internetseite der Vereinigung von Studenten und Hochschulabsolventen Irans
Aftab: Eine Nachrichtenagentur. Wird von Hassan Rohani, Vorsitzender des Sicherheitsrates im Iran unterstützt.
Azarbayejankomitee – Schweden: Ein iranischer Verein in Schweden. Er setzt sich für die BürgerInnen in der Provinz Azarbayejan im Iran ein.
Etehad-e Demokratieckhahan: Eine politische Organisation, die im Iran aktiv ist.
Bastab: Webseite von Mohsen Rezaie; Ex-Oberkommandant der Revolutionsgarde Pasdaran und zurzeit Generalsekretär des Schlichtungsrates.
Daftar-e Tahkime Vahdat: Irans grösster reformistische Studentenverein.
Eqbal: Tageszeitung. Pro islamisch-iranische Partizipationsfront.
Etemad: Tageszeitung. Eljas Hasrati; Geschäftsleiter und ehemalige Abgeordnete im Parlament.
Emrouz: Webnachrichten, die Said Hajarian und Mustafa Tajzade gehört. Die beiden Personen gehörten zur iranisch-islamischen Partizipationsfront.
Entekhab: Nachrichtenagentur der Konservativen im Iran.
Fars: Nachrichtenagentur der Konservativen im Iran .
Hatef: Internetseite, die von Hashemi Rafsanjani finanziell unterstützt wird.
Hambastegi: Eine Tageszeitung der Reformisten im Iran
Hamshari: Tageszeitung des Teheraner Gemeindehaus. Vertretung der Konservativen im Iran.
ILna: „Nachrichtenagentur der Arbeit des Irans“. Sie wird von der Regierung finanziell unterstützt.
Iran: Offizielle Nachrichtenagentur der Regierung .
Iran-e ma: Eine elektronische Tageszeitung im Iran.
Iranpress: Persische Nachrichten-Webseite im Ausland.
Irna: Die offizielle Nachrichtenagentur der iranischen Regierung.
Isna: Die offizielle Nachrichtenagentur der Studenten im Iran.
Jomhouri Eslami: Tageszeitung des Revolutionsführers Ali Khamenei
Keyhan: Die offizielle Tageszeitung der Regierung.
Kommunistische Arbeiterpartei Irans: Eine Partei, die zur Opposition des iranischen Regimes gehört.
Komele: Eine kurdische Organisation, die zur Opposition des iranischen Regimes gehört.
Mehr: Nachrichtenagentur der Konservativen im Iran. Sie wird direkt vom Revolutionsführer Ali Khamenei unterstützt.
National- revolutionäre Verein Irans: gehört zur Opposition des iranischen Regimes und ist im Ausland tätig.
Nationaler Widerstandsverein des Irans: Gehört zur Opposition des Regimes und ist von den „Volksmojahedin “ dominiert.
Nasr-e ma: Nachrichtenagentur der Reformisten im Iran
Omid-e Mehri Iran: Eine persische Internetseite im Ausland.
Organisation zur Verteidigung der Menschenrechte in Kurdistan: Menschenrechtsorganisation Kurdistans: Sie setzt sich für die Rechte der Kurden im Iran ein. Diese Organisation ist vor allem im Ausland tätig.
Pajam: Persische Webnachrichten im Ausland
Peyk-e Khamush: Nachrichtenwebseite von einem Geistlichen der Qums-Theologiehochschule.
Peyk-e Iran: Nachrichtenwebseite im Ausland
Payam: Nachrichtenwebseite im Ausland
Quds: Tageszeitung. Sie gehört zu den Verwaltungsbehörden von Imam Reza’s Mausoleum in Stadt Mashed im Iran. Die Verwaltung wird von den Ultrareligiösen geleitet.
Radio Farda: Wird mit finanzieller Unterstützung von den USA auf Farsi nach Iran gesendet.
Rooydad: Internetseite. pro islamisch-iranische Partizipationsfront, welche die grösste reformistische Partei im Iran ist.
Rooz: Eine reformistische elektronische Tageszeitung im Ausland
Shahrvand: Eine persische Wochenzeitung in Kanada.
Shorah: Persische Webnachrichten im Ausland.
Siasat-e Roos: Tageszeitung des neuen Staatspräsidenten Mohmud Ahmadinejad.
Shargh: Tageszeitung .Der Geschäftsleiter ist Mehdi Rahmanian, ehemaliger Stellvertreter des Gouverneurs der Provinz Golestan im Iran. Sie wird finanziell vom Hashemi Rafsanjani Vorsitzender des Schlichtungsrates unterstützt.
Studentenkomitee zur Unterstützung/Verteidigung der politischen Gefangenen: Es setzt sich für die Menschenrechte im Iran ein.
Tabriz News: Webseite der Provinz Azarbayejan im Iran.
Weblogg der dritten Generation: Weblogg von Studenten im Iran.
Weblog Tanin-e Sokot: Weblog News in der Stadt Gom.
Weblog Sahel: Eine persische Weblog News im Ausland.
Zanan: Eine unabhängige Fraueninternetseite im Iran
Iranische Menscherhechtsaktivisten in Europa und Nordamerika o Iranian Human Rights Activists Association, Canada o Human Rights defense committee of Iran, Sweden o Vereinigung zur Verteidigung der Menschenrechte im Iran, Deutschland o Stichting voor de Verdediging van Democratie in Iran, Nederland o Iranian – Canadian community Association of western Canada, Vancouver o Committee to Defend Human Rights in Iran, California, U.S.A. o Noran (supporting committee for human rights in iran ), Norway o Activist of Human Rights- Irantestimony o Committee for defense of Liberty and Democracy in Iran – Austria o Aliance for Human Rights defense in Iran – Washangton, U.S.A o Association of defender of Human Rights and democracy in Iran , France o Iranain Human Rights Activitists group, Switzerland o Center of activists for the defense of Human Rigts in Iran, Belgium o Menschenrechtgruppe IRAN,Deutschland o Unione Per La Democrazia In Iran, Italia KontaktAddress: BOX 5047, 165 10 Hässelby, Sweden Phone: 1 - 514 – 365 9212 (Canada) or 46 -704-124-500 (Sweden) E-mail: hriran@hriran.org Human Rights News from Iran: www.hriran.org ------------------------------------------------------------------ Iranische Menschenrechtsaktivisten in der Schweiz Postlagernd 5004 Aarau Schweiz www.iranhr.ch (Deutsch) info@iranhr.ch |